Informationen zu COVID-19 (Coronavirus)

Von Mittwoch, 1. März 2023, an gibt es in Bayern keine Einschränkungen mehr für Bürgerinnen und Bürger durch Corona-Verordnungen und Allgemeinverfügungen des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege.

Sämtliche auf Landesebene infektionsschutzrechtlich angeordneten Maskenpflichten sowie bundesweit alle Testnachweispflichten enden mit Ablauf des 28. Februar 2023.

Die Siebzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (17. BayIfSMV) wird mit Wirkung zum 1. März 2023 aufgehoben. Da der Bund die Testnachweispflichten zu diesem Datum auslaufen lässt, entfällt auch die Notwendigkeit, die bayerischen Ausnahmen von der Testnachweispflicht festzulegen. Für den Besuch medizinischer oder pflegerischer Einrichtungen ist kein Test mehr erforderlich.

„Die Einrichtungen können nach Hausrecht weiterhin Masken- oder Testnachweispflichten anordnen - etwa wenn es um besonders sensible Bereiche wie die Onkologie geht“, erläutert Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek. „Die Entscheidung darüber überlassen wir den Menschen in den Einrichtungen, die die nötige Expertise dafür haben und die Lage am allerbesten einschätzen können.“

Die kostenlosen Testansprüche nach der Coronavirus-Testverordnung (TestV) des Bundes sind ebenfalls mit Ablauf des 28. Februar 2023 ausgelaufen. Ab dem 1. März 2023 ist es den Leistungserbringern (private Teststellen und Apotheken) nicht mehr möglich, kostenlose Testungen auf Basis der TestV durchzuführen und mit der Kassenärztlichen Vereinigung abzurechnen, da deren Beauftragung endet. Auch die Tätigkeit des lokalen Testzentrums des Landkreises Kulmbach (Flessastraße 1 in Kulmbach) wurde zum 28. Februar 2023 beendet.