Anlagenüberwachung nach der Industrieemissions-Richtlinie im Landkreis Kulmbach

Anfang 2011 ist die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL) in Kraft getreten. Sie löst die bisherige Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) ab und führt weitere immissionsschutzbezogene Richtlinien zusammen.

Ziel der IE-RL ist es, die von Industrieanlagen ausgehenden Umweltbelastungen für Luft, Wasser und Boden zu vermeiden, zu vermindern und so weit wie möglich zu beseitigen. Für diesen medienübergreifenden, integrierten Schutzansatz werden die Industrieanlagen an einen einheitlichen Technikstandard, die sogenannten besten verfügbaren Techniken (BVT), herangeführt. Mit der IE-RL werden u. a. die Regelungen zu den BVT erweitert, Emissionsgrenzwerte teilweise verschärft und detaillierte Vorgaben zur Berichterstattung und Anlagenüberwachung vorgegeben.

Die Bundesregierung hat die IE-RL mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 08.04.2013 und zwei Artikelverordnungen vom 02.05.2013 in nationales Recht umgesetzt.

Die der IE-RL unterliegenden Anlagen werden in der Verordnung über genehmigungs­bedürftige Anlagen (4. BImSchV) im Anhang 1, Spalte d mit "E" gekennzeichnet.

Überwachung der E-Anlagen

Zur Durchführung der Überwachung hat die Regierung von Oberfranken einen Überwachungsplan für alle betroffenen Industrieanlagen im Regierungsbezirk aufgestellt. Auf der Grundlage dieses Planes hat das Landratsamt Kulmbach ein Überwachungs­programm zur Überwachung der im Landkreis vorhandenen E-Anlagen erstellt (vgl. § 52a BImSchG).

Veröffentlichung im Internet

Das Überwachungsprogramm für E-Anlagen, der jeweilige Überwachungsbericht, die Bezeichnung des für die Anlage maßgeblichen BVT-Merkblattes sowie die Genehmigungsbescheide von Neugenehmigungen oder wesentlichen Änderungen von E-Anlagen ab dem 07.01.2013, nicht jedoch bereits früher ergangene Genehmigungen, sind im Internet öffentlich bekannt zu machen.

• Überwachungsprogramm des Landratsamtes Kulmbach, Stand 06/2021 (PDF-Datei)
• Anlage 1: Zusammenstellung der vom Landratsamt Kulmbach zu überwachenden Anlagen im Geltungsbereich des aktuellen Überwachungsplans der Regierung von Oberfranken (PDF-Datei)
• Anlage 2: Bewertungsschema (Tabelle oder Text, barrierefrei)
• Anlage 3: Überwachungsbericht (Muster, PDF-Datei); siehe gegebenenfalls nachfolgende Aufstellung
• Anlage 4: Zusammenstellung der im Landkreis Kulmbach vorhandenen Anlagen, für deren Überwachung andere Behörden zuständig sind (PDF-Datei)