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Allgemeinverfügungen im Landkreis Kulmbach

 
gemäß der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (Link zur 12. BayIfSMV) vom 5. März 2021 und der Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung (Link zur Veröffentlichung) vom 25. März 2021.


30.03.2021: Allgemeinverfügung zur Regelung bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von einem Wert über 100 – Testpflicht für Beschäftigte von Einrichtungen

Aufgrund der Überschreitung des 7-Tage-Inzidenz-Wertes von 100 ist auch nach der jüngsten Änderung der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die förmliche Anordnung einer Mindesttestpflicht der Beschäftigten in Pflege- und Hilfseinrichtungen erforderlich.

Unabhängig von dieser Anordnung führen alle betroffenen Einrichtungen im Landkreis die entsprechend erforderlichen die Testungen beim Personal auf freiwilliger Basis bereits fortlaufend durch, da dies im Hinblick auf die derzeitige Pandemielage von allen Beteiligten für sinnvoll und notwendig erachtet wird.

  • Die Allgemeinverfügungtritt mit Wirkung ab dem 31.03.2021 In Kraft. Sie gilt zunächst bis einschließlich 18.04.2021.

26.03.2021: Verlängerung der Allgemeinverfügungen

Das Landratsamt Kulmbach verlängert mit Wirkung vom 29. März zwei bestehende Allgemeinverfügungen. Nachdem die aktuell Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis zum Ablauf des 18.04.2021 gilt, bleibt auch die in der Stadt Kulmbach festgesetzte Maskenzone so lange bestehen. Gleiches gilt für die Festlegung von Alkoholverbotszonen in der Stadt Kulmbach und im Markt Marktleugast.


17.03.2021: Allgemeinverfügung zur Regelung bei deutlich erhöhter Sieben-Tage-Inzidenz - Distanzunterricht an Schulen

Im Landkreis Kulmbach werden auch für alle Abschlussklassen die Schulen geschlossen. Dies gilt nicht für die Abhaltung schriftlicher Prüfungen im dafür erforderlichen Zeitumfang in den Abiturjahrgängen der Gymnasien (Q12) und den Abschlussklassen der Beruflichen Oberschule.

  • Diese Allgemeinverfügung gilt durch Veröffentlichung im Internet in Rundfunk und Presse am 17.03.2021 als bekannt gegeben. Sie tritt mit Wirkung vom 18.03.2021, 0:00 Uhr in Kraft.

08.03.2021: Verlängerung der Allgemeinverfügungen

Das Landratsamt Kulmbach verlängert mit Wirkung vom 11. März zwei bestehende Allgemeinverfügungen. Nachdem die aktuell Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nun seit heute bis zum Ablauf des 28.03.2021 gilt, bleibt auch die in der Stadt Kulmbach festgesetzte Maskenzone so lange bestehen. Gleiches gilt für die Festlegung von Alkoholverbotszonen in der Stadt Kulmbach und im Markt Marktleugast.


17.02.2021: Bekanntmachung wegen Überschreitung des Inzidenzwerts von 100 Neuinfektionen (Ausgangssperre)

Aufgrund der Überschreitung des Schwellenwertes von 100 ist laut der aktuellen 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung für den Bereich des Landkreises Kulmbach in der Zeit von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr der Aufenthalt außerhalb einer Wohnung untersagt (nächtliche Ausgangssperre), es sei denn, der Aufenthalt ist begründet. Die beigefügte förmliche Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 19.02.2021 in Kraft.


16.02.2021: Verlängerung der Allgemeinverfügungen

Das Landratsamt Kulmbach verlängert mit Wirkung vom 17. Februar zwei Allgemeinverfügungen. Nachdem die 11. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nun bis zum 07.03.2021 gilt, bleibt auch die in der Stadt Kulmbach festgesetzte Maskenzone so lange bestehen. Gleiches gilt für die Festlegung von Alkoholverbotszonen in der Stadt Kulmbach und im Markt Marktleugast.


27.01.2021: Alkoholverbotszonen

In der Vorwoche hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof das in der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung niedergelegte landesweite Alkoholverbot für den öffentlichen Raum aufgehoben. In der Folge wurde die Verordnung dahingehend geändert, dass die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden entsprechende öffentliche Flächen festzulegen haben, auf denen ein Alkoholverbot besteht.


14.01.2021: Verlängerung der Maskenpflicht

Aufgrund der Zuständigkeit für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes im Landkreis Kulmbach erlässt das Landratsamt Kulmbach eine


23.12.2020: Festlegung zentraler Begegnungsflächen sowie eines Abbrennverbots von Feuerwerkskörpern der Kategorie F2 im Rahmen der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Das Landratsamt Kulmbach hat mit Datum vom 23.12.2020 eine weitere

  • Allgemeinverfügung erlassen, die die Allgemeinverfügung vom 03.12.2020 ergänzt und um Örtlichkeiten im Gemeindebereich von Himmelkron erweitert. Innerhalb des abgegrenzten Bereichs gilt zudem ein Abbrennverbot von Feuerwerkskörpern der Kategorie F2.