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Landkreis Kulmbach Aktuell

Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 im Landkreis Kulmbach; Bekanntmachung im Rahmen der 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (14. BayIfSMV)

Aufgrund der Zuständigkeit für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes im Landkreis Kulmbach erlässt das Landratsamt Kulmbach gemäß § 28 Abs. 1 Satz 1 i. v. m. § 28a Infektionsschutzgesetz (IfSG) und § 3  Abs. 6 der 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 01.09.2021 in Verbindung mit § 65 der Zuständigkeitsverordnung, Art. 3 Abs. 1 Nr. 3 des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes (GDVD) und des Art. 35 Satz 2 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) folgende

Bekanntmachung:

1. Überschreitung des Inzidenzwerts von 35 Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen:

Der nach § 3 Abs. 1 der 14. BayIfSMV bestimmte Inzidenzwert von 35 Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000
Einwohner innerhalb von sieben Tagen ist im Landkreis Kulmbach überschritten.

2. Rechtsfolgen

Damit gelten die entsprechenden Regelungen der 14. BayIfSMV, die an die Unterschreitung des Inzidenzwerts von 35 geknüpft sind:

3G-Regel (geimpft, genesen, getestet)

Somit darf im Hinblick auf geschlossene Räume der Zugang zu

  1. öffentlichen und privaten Veranstaltungen bis 1 000 Personen in nichtprivaten Räumlichkeiten, Sportstätten und praktischer Sportausbildung, Fitnessstudios, dem Kulturbereich mit Theatern, Opern, Konzerthäusern, Bühnen, Kinos, Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Objekten der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen, der Gastronomie, dem Beherbergungswesen, den Hochschulen, Tagungen, Kongressen, Bibliotheken und Archiven, zu außerschulischen Bildungsangeboten einschließlich der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie Musikschulen, Fahrschulen und der Erwachsenenbildung, zoologischen und botanischen Gärten, außerdem zu Freizeiteinrichtungen einschließlich Bädern, Thermen, Saunen, Solarien, Seilbahnen und Ausflugsschiffen, Führungen, Schauhöhlen und Besucherbergwerken, Freizeitparks, Indoorspielplätzen, Spielhallen und -banken, Wettannahmestellen, dem touristischen Bahn- und Reisebusverkehr und infektiologisch vergleichbaren Bereichen,
  2. Dienstleistungen, bei denen eine körperliche Nähe zum Kunden unabdingbar ist und die keine medizinischen, therapeutischen oder pflegerischen Leistungen sind,

vorbehaltlich speziellerer Regelungen dieser Verordnung außerhalb einer zum Betrieb oder Durchführung nötigen beruflichen oder gemeinwohldienlichen ehrenamtlichen Tätigkeit nur durch solche Personen erfolgen, die im Sinne des § 2 Nr. 2, 4, 6 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV) geimpft, genesen oder getestet sind.

Die Anbieter, Veranstalter und Betreiber sind zur Überprüfung der vorzulegenden Impf-, Genesenen- oder Testnachweise verpflichtet.

3. Inkrafttreten   

Die Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 02.10.2021 in Kraft.

4. Geltungsdauer

Die unter Ziff. 2 dieser Bekanntmachung beschriebene Regelung tritt erst dann außer Kraft , wenn wenn der maßgebliche Inzidenzwert von 35 Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen unterschritten wird. Hierüber ergeht eine gesonderte Bekanntmachung.
 

Kulmbach, 30.09.2021
Landratsamt Kulmbach

Hempfling
Regierungsdirektor

Weiterführende Informationen zu COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2) sowie eine Übersicht der Pressemitteilungen im Rahmen der Corona-Pandemie finden Sie auf www.landkreis-kulmbach.de/coronavirus.

 

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