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Landkreis Kulmbach Aktuell

Übergabe des Förderbescheids - Rekordbewilligung in Höhe von 2,4 Mio. € für den Landkreis Kulmbach

Am 24. November 2017 konnte Landrat Klaus Peter Söllner für den Landkreis Kulmbach den Bewilligungsbescheid der Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen für das Jahr 2017 entgegennehmen. Der Bescheid wurde in Nürnberg persönlich vom Bayerischen Staats­minister für Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Markus Söder, übergeben. Auch mehrere Bürgermeister aus dem Landkreis Kulmbach erhielten für ihre Gemeinden Bewilligungsbescheide ausgehändigt.

Bedarfszuweisungen werden vom Freistaat im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs gewährt, um der außergewöhnlichen Lage und den besonderen Aufgaben von Städten, Gemeinden und Landkreisen im Einzelfall Rechnung zu tragen. Als spezielle Form der Bedarfszuweisung wurde 2012 das Instrument der Stabilisierungshilfen eingeführt. Mit diesen werden gezielt Kommunen unterstützt, die von strukturellen Problemstellungen und einer negativen Einwohnerentwicklung betroffen sind und sich unverschuldet in einer finanziell schwierigen Situation befinden. Seit 2014 sind Stabilisierungshilfen daran geknüpft, dass durch die betreffende Kommune ein Haushaltskonsolidierungskonzept erstellt und umgesetzt wird.

Der Freistaat hat die Finanzausgleichsmittel für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungs­hilfen seit 2013 stark erhöht, 2017 standen bayernweit 150 Mio. € zur Verfügung. Der weitaus größte Teil dieser Mittel fließt nach Oberfranken.

Für den Landkreis Kulmbach wurde auf seinen Antrag für das Jahr 2017 eine Bedarfs­zuweisung von 400.000 € und eine Stabilisierungshilfe von 2.000.000 € bewilligt. Dies ist die bisher höchste Stabilisierungshilfe für den Landkreis, in den Vorjahren stiegen die Beträge von 1,1 Mio. € auf zuletzt 1,6 Mio. €. Insgesamt hat der Landkreis Kulmbach damit seit 2013 Stabilisierungshilfen in Höhe von 7,0 Mio. € erhalten, die in vollem Umfang zur Verringerung der Landkreis­ver­schuldung verwendet werden konnten.

Landrat Klaus Peter Söllner zeigt sich sichtlich erfreut und dankbar über die 2017 nochmals gestiegene Zuweisung. „Diese finanzielle Unterstützung des Freistaats hilft dem Landkreis Kulmbach wirklich sehr, Herrn Staatsminister Söder darf ich nochmals meinen besonderen Dank aussprechen. Für mich ist diese hohe Summe auch als Bestätigung und Anerkennung unserer Haushaltsführung und unserer intensiven Konsolidierungsanstrengungen zu werten.“